15.12.2016

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Die Änderungen im Wohnungsgesetz erfordern tiefgreifende Anpassungen in der Politik für die Baukontrolle. Bis Juli 2004 müssen die Gemeinden eine Städtebaunotiz formuliert haben. Wenn die neue Politik in Kraft tritt, kann eine Gemeinde Bauvorhaben nur anhand der Prüfkriterien in dieser Notiz einer Baukontrolle unterziehen. Die Bewertung erfolgt dann auf der Grundlage vorab festgelegter und für alle zugänglicher Kriterien. Das bedeutet, dass andere als die vorab formulierten Kriterien keine Rolle spielen dürfen. Mit dieser Gesetzesänderung werden zwei Ziele verfolgt. Erstens soll die Baukontrollpolitik transparent, öffentlich und verständlich für die Bürger und sonstigen Beteiligten werden. Zweitens wird angestrebt, die Regulierungslast für Bürger bei der Verwirklichung kleiner Bauprojekte zu reduzieren. Diese Verpflichtung ist ein guter Anlass, die Baukontrollpolitik in einen breiteren Kontext zu stellen und sich für einen integrierten räumlichen Ansatz zu entscheiden. Die Gemeinde Nijmegen hat sich daher entschieden, die Baukontrollpolitik mit der Architektur- und Denkmalschutzpolitik zu verknüpfen und in einem späteren Stadium auch mit anderen Aspekten, die die Bildqualität des Gebiets bestimmen (z.B. Umweltpolitik, Raumordnung). In der Richtlinie \"Bildqualität Nijmegen über die Brücke\" wird diese Vision skizziert. Um diese Vision umzusetzen, hat die Gemeinde Nijmegen einen interaktiven Ansatz gewählt, bei dem die Meinung der Bewohner, Experten und anderer Beteiligter berücksichtigt wird. Ein interaktiver Ansatz bei der Entwicklung der integrierten Bildqualitätspolitik passt zum Streben nach größerer Transparenz, Öffentlichkeit und Verständlichkeit für die Beteiligten an der Baukontrollpolitik. Interaktive Instrumente unterstützen die Kommunikation zwischen der Gemeinde und ihren Einwohnern. Außerdem tragen sie zur verstärkten Beteiligung an der Bildqualitätspolitik und zur Entwicklung einer breiten Unterstützung bei. Die Ziele dieses interaktiven Ansatzes sind:
  • Verbreitung der Grundsätze des integrierten Ansatzes der Bildqualitätspolitik, wie im Richtliniendokument für die Bildqualität beschrieben.
  • Erfassung von Meinungen und Ideen der Beteiligten zu Fragen, die die Bildqualitätspolitik betreffen.
  • Beurteilung der Meinungen über die Rollen der Gemeinde, der Bewohner und Experten bei der Gestaltung und Einrichtung der Stadt.
  • Beurteilung der Meinungen über die Wertschätzung der Stadt Nijmegen und der verschiedenen Stadtteile.