Qualitative Evaluierung der NOW.

Die NOW-Regelung scheint die Beschäftigung im Vergleich zu ähnlichen Regelungen in anderen Ländern relativ wirksam zu erhalten, ohne die Unternehmen- und Arbeitsmarktdynamik übermäßig zu stören. Die beteiligten Parteien äußern größtenteils positive Meinungen über die Ausgestaltung und Umsetzung der Regelung sowie die Zusammenarbeit untereinander. Missbrauch und Zweckentfremdung der Regelung sind insgesamt gering. Eine wichtige Erkenntnis für zukünftige Krisensituationen ist die bessere Sicherstellung der temporären und zielgerichteten Unterstützungsmaßnahmen, um die Effizienz zu steigern, sowie eine klare Abgrenzung von Krisensituationen, Instrumenten und Zielen. Dies ergibt sich aus der vertiefenden qualitativen Evaluierung der NOW-Regelung, die wir zusammen mit SEO im Auftrag des Ministeriums für Soziales und Arbeit durchgeführt haben. In diesem Forschungsbericht stehen die qualitative Bewertung der Effizienz, Gestaltung und Umsetzung, Zusammenarbeit und Entscheidungsfindung sowie Missbrauch und Zweckentfremdung der Tijdelijke Noodmaatregel Overbrugging voor Behoud van Werkgelegenheid (NOW) im Mittelpunkt, ebenso wie Lehren für zukünftige Krisensituationen. Die NOW-Regelung wurde zu Beginn der Coronapandemie ins Leben gerufen, um Kündigungen zu begrenzen, die Beschäftigung zu erhalten und damit einer Systemkrise vorzubeugen. Die Leistungsfähigkeit der NOW-Regelung beruht auf der schnellen, rechtzeitigen und groß angelegten Umsetzung der Regelung bei relativ geringen Ausführungskosten und geringem Verwaltungsaufwand. Zudem zeigt eine Umfrage unter Unternehmen und Gespräche mit Vertretern der Nutzer, dass die meisten Nutzer die Verwaltungslasten als gering empfinden und dass diese für kleinere Unternehmen zwischenzeitlich reduziert wurden. Darüber hinaus scheint die NOW-Regelung im Vergleich zu ähnlichen Regelungen in anderen Ländern relativ effektiv die Beschäftigung erhalten zu haben. Obwohl es empirische Anzeichen für Störungen bei Unternehmen und auf dem Arbeitsmarkt gibt, schneidet die Niederlande in diesem Bereich laut einem Ländervergleich der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) nicht wesentlich schlechter oder besser ab als andere (europäische) Länder. Die NOW-Regelung wurde außergewöhnlich schnell vom Ministerium für Soziales und Arbeit, dem Instituut Werknemersverzekeringen (UWV) und der Uitvoering van Beleid (UVB) konzipiert und umgesetzt. Dies war möglich, weil von Anfang an die Umsetzungsmöglichkeiten im Mittelpunkt standen und das Ministerium für Soziales und Arbeit sowie der UWV eine viel engere Zusammenarbeit und Beratungsstruktur hatten als in regulären Politikprozessen. Die NOW war eine Regelung mit einem Vorschussfeststellungs-System auf Arbeitgeberebene. Alternativen Systeme wurden geprüft, jedoch wurde schnell festgestellt, dass diese nicht wirksam oder weniger effizient wären. Die Nutzer und Sozialpartner sind weitgehend zufrieden mit der Benutzerfreundlichkeit der NOW und der Reaktionsfähigkeit des Ministeriums für Soziales und Arbeit und der UWV. Die Nutzer erhielten schneller als erwartet finanzielle Unterstützung auf ihr Konto und bewerten den Antragsprozess als benutzerfreundlich. Auch die Sozialpartner beurteilen die Regelung positiv und schätzen es, dass ihre Anmerkungen zur Regelung gehört und berücksichtigt wurden. Politische Wünsche sowohl aus der Regierung als auch dem Parlament hatten einen großen Einfluss auf die Gestaltung und den Verlauf der NOW-Regelung. Bei der Entwicklung der NOW bestand ein großer politischer Wille, schnell eine allgemeine Regelung aufzustellen, bei der Effektivität höchste Priorität hatte. Im Verlauf der NOW hatten Anträge aus der Zweiten Kammer Einfluss auf Änderungen an der NOW. Einige gesellschaftliche und politische Wünsche wurden aus Gründen der Umsetzbarkeit nicht erfüllt. Letztendlich war der gesellschaftliche und politische Druck der Hauptgrund dafür, dass die NOW nicht früher abgebaut oder eingestellt wurde. Die schnelle Einführung der NOW-Regelung brachte ein erhöhtes Risiko für Missbrauch und Zweckentfremdung mit sich. Deshalb wurde gleichzeitig mit der Umsetzung der Regelung eine Politik gegen Missbrauch und Zweckentfremdung verfolgt und verschiedene Kontrollmaßnahmen implementiert, um diese Risiken zu minimieren, obwohl unter regulären Umständen mehr Risiken akzeptiert wurden. Das Kontrollsystem hat wirksam dazu beigetragen, Missbrauch und Zweckentfremdung vorzubeugen und zu identifizieren (wobei die weitreichendsten Anforderungen und Kontrollen auf die größten Nutzer ausgerichtet sind). Zuletzt liefert die NOW-Regelung wertvolle Lehren für zukünftige Krisensituationen. Die NOW-Regelung zeigt, dass eine generische Regelung mit Vorschuss-Feststellungs-System schnell, rechtzeitig und umfassend Unterstützung für Arbeitgeber leisten kann, jedoch nur für außergewöhnliche Krisensituationen geeignet ist. Eine klare Abgrenzung dieser außergewöhnlichen Krisensituationen ist notwendig, um zu verhindern, dass der Staat normale unternehmerische Risiken übernimmt und Anreize für effizientes Unternehmensmanagement und Arbeitsmobilität nimmt. Neben dieser qualitativen Bewertung haben wir auch eine quantitative Bewertung der TVL und der NOW durchgeführt.