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Im Dezember 2018 wurde ein Konsortium bestehend aus der Technischen Universität Eindhoven (TU/e), der Technischen Universität München (TUM), Dialogic und verschiedenen unabhängigen Experten vom Gemeinsamen Forschungszentrum der Europäischen Kommission ausgewählt, um ein Pilotprojekt im Bereich der Essentialitätsprüfungen von Standard-essentiellen Patenten (SEP's) durchzuführen.
Immer mehr alltägliche Geräte verlassen sich auf technische Normen, wie viele drahtlose Standards. Viele dieser Normen enthalten patentierte Technologien, und jede Partei, die einen Standard implementieren möchte, muss eine Lizenz für die entsprechenden SEP's beantragen. Obwohl mehr als 250.000 Patente von ihren Eigentümern freigegeben wurden und möglicherweise für eine oder mehrere technische Normen wesentlich sind, ist es für Interessengruppen oft sehr schwierig festzustellen, welche Patente tatsächlich erforderlich sind. Diese Pilotstudie untersucht Möglichkeiten, die Essenz von SEP's im großen Stil zu analysieren, um mehr Transparenz auf dem Markt zu schaffen und ein reibungsloseres Verfahren für die Lizenzverhandlungen für solche Patente zu ermöglichen. Die Ergebnisse des Projekts sind sowohl für kleine und mittelständische Unternehmen als auch für große Unternehmen relevant.
Mehr Informationen? Bitte wenden Sie sich an Rudi Bekkers.