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Der Just Transition Fund (JTF) ist ein Fonds, den die Europäische Union im Jahr 2020 ins Leben gerufen hat, um Mitgliedstaaten bei den wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Herausforderungen zu unterstützen, die sich aus dem Übergang zu einer klimaneutralen und zirkulären Wirtschaft ergeben. Die Niederlande haben Anspruch auf 623 Millionen Euro aus diesem Fonds, das in den Regionen Groningen-Emmen, IJmond, Groot-Rijnmond, Zeeuws Vlaanderen Vlissingen-Oost, West-Noord-Brabant und Zuid-Limburg eingesetzt werden kann. Das niederländische Programm wurde 2022 formell genehmigt und ist 2023 gestartet.
Bei dieser Zwischenbewertung stand die Frage im Mittelpunkt: "Wie verläuft die Umsetzung und Durchführung des JTF-Programms, welche Zwischenergebnisse werden erzielt und welche Schlussfolgerungen können für den verbleibenden Programmzeitraum gezogen werden?". Die Bewertung bestand aus einer Prozessevaluierung des Programmdesigns und der Einrichtung sowie einer Prozessevaluierung der Umsetzung und Durchführung. Beide Bewertungen wurden inzwischen dem Ministerium für Soziales und Arbeit übergeben.
Einige Schlussfolgerungen aus der Studie zur Zwischendurchführung des JTF sind:
- Alle Regionen sind auf einem guten Weg, die JTF-Budgets für Projekte zu vergeben. Damit liegt das JTF-Programm im Zeitplan, um bis Ende 2026 ausreichende Kosten geltend zu machen, um eine Rückforderung durch die Europäische Kommission zu vermeiden;
- In einigen Regionen stellen die Einschränkungen bei der Unterstützung für Großunternehmen eine Herausforderung dar;
- Genehmigungsverfahren sind ein limitierender Faktor für die schnelle Umsetzung von Projekten in verschiedenen Regionen, wodurch der JTF in der Regel für weniger strukturelle Investitionen eingesetzt wird;
- Die kombinierte Aufmerksamkeit in Projekten sowohl auf Wirtschaft als auch Arbeitsmarkt wird von den Beteiligten als ein Stärke des JTF angesehen und gewährleistet einen wesentlichen Beitrag des Programms zu den regionalen Transformationsherausforderungen.
