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Die niederländische Regierung möchte gerne die Effizienz der Strafrechtskette verbessern und die Umsetzung von Strafen und Maßnahmen optimieren. Hierfür wurde das Gesetz zur Überarbeitung der Strafvollstreckungsentscheidungen (Wet USB) verabschiedet. Mit dem Wet USB wurden das Strafgesetzbuch, die Strafprozessordnung und einige andere Gesetze im Hinblick auf eine Überarbeitung der gesetzlichen Regelung der Vollstreckung von strafrechtlichen Entscheidungen geändert. Die direkte Verantwortung für die Vollstreckung wurde vom Staatsanwalt auf den Minister für Rechtsschutz übertragen.
Der wichtigste Gedanke hinter dem Gesetz ist, dass der Minister besser in der Lage sein wird, die Regie über die Vollstreckung von Strafen und Maßnahmen zu behalten. Das soll unter anderem zu einer schnelleren und effizienteren Umsetzung von Strafen, zur Stärkung der Position von Opfern und Hinterbliebenen, zur angemessenen Information von Partnern innerhalb und außerhalb der Strafrechtskette und zu einer personenbezogenen Vollstreckung führen. Um die Kontrolle über die Vollstreckung zu stärken, wird das Centraal Justitieel Incassobureau (CJIB) die Durchführung der Strafen von einem zentralen Punkt aus koordinieren: dem Administrations- und Informationszentrum für die Exekutivkette (AICE).
Im Auftrag des WODC haben wir einen fundierten Evaluierungsrahmen entwickelt, der in einigen Jahren robust dazu genutzt werden kann, um zu messen, inwieweit die Ziele des Programms und des Gesetzes Wet USB tatsächlich erreicht wurden.
Mehr Informationen zu dieser Studie? Das Bericht können Sie hier herunterladen oder kontaktieren Sie Robbin te Velde oder Jessica Kats.